Johann Wadephul: Hitler und der Volksentscheid

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Immer wieder hört man: die Erfahrungen der Weimarer Republik hätten uns gelehrt, daß Volksabstimmungen gefährlich sind. Auch der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Johann Wadephul glaubt das. Warum das Unfug ist, können Sie jetzt auf Abgeordnetencheck nachlesen. Es war nicht das Volk, das Hitler zum Reichskanzler kürte: es waren die Parteien, die ihm die Macht gaben – von KPD und SPD einmal abgesehen, deren Mitglieder sich bereits mehrheitlich in Haft befanden. Hitlers Aufstieg diskreditierte alle Instanzen der Demokratie – und nicht zuletzt die Parteien. Das Märchen von den „Erfahrungen der Weimarer Republik“, denen man im Grundgesetz Rechnung getragen hätte, ist genau das, was es ist: ein Märchen. Politiker sollten das wissen und berücksichtigen, bevor sie sich zur direkten Demokratie äußern.

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