SPD verhandelt über Volksentscheid

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Thomas Oppermann, Foto: Gerd Aschoff, Lizenz CC-BY-SA 3.0

In den Koalitionsverhandlungen wird die SPD mit den Unionsparteien auch über die Einführung von Volksentscheiden sprechen. Verhandlungsführer Thomas Oppermann, SPD, sagte: „Wir werden auch reden über die Frage, wie können die Menschen in Deutschland stärker beteiligt werden an den wichtigen Entscheidungen.Wir haben die Vorschläge, direkte Demokratie in Deutschland einzuführen auf die Tagesordnung gesetzt. Wir wollen die große Koalition als große Chance nutzen, jetzt endlich, die Möglichkeiten der Bürger zu erweitern, mitzubestimmen in diesem Lande. Die große Koalition ist eine riesige Möglichkeit. Wir brauchen dafür eine Verfassungsänderung, um Volksentscheide in Deutschland einzuführen. Wir wollen erreichen, daß die Bürgerinnen und Bürger nicht nur alle vier Jahre bei den Wahlen über die Gesamtrichtung entscheiden können, sondern daß sie auch innerhalb dieser vier Jahre in einzelnen Fragen selber entscheiden können. Die Direktentscheidungsmöglichkeit der Bürgerinnen und Bürger ist eine Möglichkeit politische Entscheidungen hier in Berlin zu korrigieren und ich glaube wir würden eine ganze Reihe von großen Vorbehalten gegen eine große Koalition, die ja nicht aus der Luft gegriffen sind, abräumen, wenn die große Koalition diesen großen Schritt nach vorne ginge und endlich den Weg öffnet Volksentscheide in Deutschland in die Verfassung zu schreiben.

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