Israelhasser verletzen 93 Polizisten in Berlin

17. Mai 2021 ds 0

Der Berliner Stadtteil Kreuzberg war am vergangenen Wochenende Schauplatz eines völlig geschmacklosen Szenarios: Juden- und Israelhasser durften die Straßen Kreuzbergs nutzen, um ihrem Hass freien Lauf zu lassen. Als es sogar dem Innensenator zu viel wurde, setzte er die Polizei ein. 93 Polizisten wurden von den Juden- und Israelhassern verletzt.

Fördert das »Demokratiefördergesetz« Demokratiefeinde?

9. April 2021 ds 0

Laut Kabinettsbeschluss vom Oktober 2020 wollte die Bundesregierung bis 2024 eine Milliarden Euro für den »Kampf gegen rechts« ausgeben. Doch nun kippte die Unionsfraktion den umstrittenen Entwurf, da die SPD sich einer Verpflichtung zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung für teilnehmende Gruppen verweigere.