Linksextremisten wollen am 1. Mai demonstrieren

Symboldbild. Foto: Twitter

Trotz Versammlungsverbot und Ausgangsbeschränkungen

Die Linksextremisten in Deutschland missbrauchen seit Jahren den Mai-Feiertag, um pöbelnd, zerstörend und randalierend durch diverse deutsche Metropolen zu ziehen. Sie demonstrieren nicht, sondern sind ausschließlich auf Konfrontation mit der Polizei aus. Das wird auch dieses Jahr, trotz Versammlungsverboten und diversen anderer Einschränkungen, nicht anders sein. Auf ihrem Verbreitungsmedium haben sie bereits jetzt zu Kundgebungen in den Metropolen aufgerufen, zu Autokorsos, Flashmobs sowie »Spontandemonstrationen« – mehr als eine Woche im Voraus ist in der Tat sehr spontan.

In einigen Städten ist damit zu rechnen, dass die Sicherheitskräfte nur bedingt auf Deeskalation setzen werden, weil die Beschränkungen zur Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus noch in Kraft sind und eine Nichtberücksichtigung dieser Maßnahmen die Glaubwürdigkeit der Politiker nachhaltig erschütterte. In Berlin hat der rot-rot-grüne Senat für sich einen Ausweg aus dem Dilemma gefunden. Er wird bei einer Sitzung am 27. April entsprechende Lockerungen verkünden, damit die ihnen nahestehenden Linksextremisten und Antifanten ein paar Straftatbestände weniger erfüllen.

Andere Städte bedienen sich solcher Winkelzüge nicht, sondern werden zumindest theoretisch die in ihrer Region geltenden Bestimmungen zum Schutz vor der Verbreitung des Corona-Virus anlegen. Das hieße, dass selbst kleinste Ansammlungen von Linksextremisten durch die Polizei aufzulösen ist. Es verspricht spannend zu werden, ob und wie die Politik mit Hilfe der Polizei das wirklich umzusetzen versucht