Knapp 9.000 Visa für Familiennachzügler innerhalb von zehn Monaten

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Kontingent für subsidiär schutzberechtigte »Flüchtlingen« wurde in den letzten zehn Monaten fast komplett ausgeschöpft.

»Flüchtlinge« mit eingeschränktem Schutzstatusdürfen seit August letzten Jahres dürfen ihre Familienangehörigen per Kontingen-Regelung nach Deutschland holen. Jeden Monat erhalten 1.000 dieser Angehörigen ein Visum für Deutschland. In diesen vergangenen zehn Monaten wurde das Kontingent nahezu komplett ausgeschöpft. Kommen dürfen die Ehepartner (altersunabhängig; also auch zwangsverheiratete Kinder), minderjährige Kinder und – Achtung! – die Eltern unbegleiteter minderjähriger »Flüchtlinge«.

Gerade bei der letzgenannten Personengruppe gab und gibt es immer wieder Diskussionen um die Korrektheit der von den »Flüchtlingen« gemachten Angaben. Mancher der selbstbezeichneten Minderjährigen wirkte allein optisch deutlich älter. Medizinische Untersuchungen zur Altersbestimmung werden nach wie vor von der Merkel-Regierung untersagt. So sind Tür und Tor für Betrügereien zum Nachteil des Steuerzahlers geöffnet. Ein minderjähriger »Flüchtling« erhält gegenüber einem erwachsenen »Flüchtling« deutlich mehr und daher kostenintensivere Leistungen, kann zudem auch nur wesentlich schwerer wieder abgeschoben werden.

Der Familiennachzug für »Flüchtlinge« mit subsidiären Schutz war im August 2015 eingeführt, im März 2016 aber aufgrund der Vielzahl der Betrugsversuche wieder ausgesetzt worden. Auch heute ist man weder bei der Personenkontrolle an den deutschen Grenzen noch bei der Identitätsfeststellung der im Land befindlichen »Flüchtlinge« noch bei den angeblichen Familienangehörigen einen Schritt weiter. Dennoch wurde diese Regelung vor knapp einem Jahr wieder eingeführt.

Neben den bisher genehmigten etwa 9.000 Nachzüglern und den pro Monat etwa 1.000 neuen Anträgen liegen noch knapp 40.000 Anträge auf Halde, deren Bearbeitung im März 2016 erst einmal eingefroren wurde.