Allgemein

Laut Kabinettsbeschluss vom Oktober 2020 wollte die Bundesregierung bis 2024 eine Milliarden Euro für den »Kampf gegen rechts« ausgeben. Doch nun kippte die Unionsfraktion den umstrittenen Entwurf, da die SPD sich einer Verpflichtung zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung für teilnehmende Gruppen verweigere.

Ein ehemaliger Innenminister von Kanzlerin Merkel entdeckt ganz neue Wege, den Ausnahmezustand über Deutschland verhängen zu können.

Merkel droht Bundesländern mit totalitären Maßnahmen Bundeskanzlerin Angela Merkel drohte bei der Sendung von Anne Will damit, Kompetenzen für die Verhängung von Lockdown-Maßnahmen von den […]

Werden bald die Bürger daran gehindert, frei ihre Wohnung verlassen zu dürfen? In Bayern und Niedersachsen gibt es schon entsprechende Pläne.

Der Wechsel im Meinungsbild könnte kaum drastischer sein. Kanzlerin Merkel gilt plötzlich als Versagerin.

Der IS-Attentäter von Wien wurde in NRW radikalisiert, bevor er im November vier Menschen tötete, wie der Focus berichtet. Mindestens 144 als »Flüchtlinge« getarnte Terroristen haben seit 2011 mindestens 182 Europäer umgebracht, so Radikalisierungsforscher Sam Mullins.

Gestern landete ein Flugzeug mit 20 »Flüchtlingsfamilien« auf dem Flughafen Hannover-Langenhagen. Die »Flüchtlinge« wurden per Luftexpress aus Griechenland direkt ins Herz Europas verbracht, ohne zuvor in einer Quarantäne gewesen zu sein oder gar geimpft.

In Bayern soll der Islamunterricht an Schulen eingeführt werden. Die AfD warnt vor Verfestigung von Parallelgesellschaften und weist auf Unvereinbarkeit von Scharia und Grundgesetz hin.

Dem Nachrichtenmagazin »Focus-Online« liegt ein Positionspapier der SPD vor, nach dem Deutschland die Initiative ergreifen solle, um noch mehr Flüchtlinge ins Land zu holen.

Linker Hass im freien Lauf Es gehört mittlerweile zu den Standardübungen linker Politiker, ihren Kritikern Hass zu unterstellen. Dabei sind es Linke, die immer wieder […]